Erfassung und Analyse von Informationen/Belegen bzgl. der Einhaltung der Pflichten, insb. der speziellen Pflichten

Informationen zu den konkreten Aufgaben der Kommission im Hinblick auf die Überprüfung der Pflichterfüllung können hier eingesehen werden.

Eine der Aufgaben der Equality and Human Rights Commission (EHRC) ist es, die von Behörden und mitunter auch von Unternehmen zu veröffentlichenden Gleichbehandlungsinformationen zu überprüfen. Teil dieser Überprüfung ist es festzustellen, ob das Format, die Zugänglichkeit und die Vollständigkeit der Informationen den durch die speziellen Pflichten festgelegten Vorgaben entsprechen. Tun sie das nicht oder nur teilweise, macht die Kommission entsprechende Behörden auf ihre Versäumnisse aufmerksam und kann bei fehlender Reaktion und/oder Selbstkorrektur rechtliche Maßnahmen gegen die Behörden ergreifen.

Die zu veröffentlichenden Informationen dienen dazu, die Erfüllung der generellen Gleichbehandlungspflicht zu dokumentieren. Die Daten sollen Auskunft über die Zusammensetzung der Servicenehmer_innen sowie der Mitarbeitenden geben, konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Gleichbehandlung innerhalb der Behörde vorstellen und nachverfolgen, ob und wie diese Verbesserungen vorgenommen werden. Durch die Veröffentlichung dieser Informationen wird Transparenz geschaffen und die Behörden lassen sich leichter zur Verantwortung ziehen, sollten ihre Maßnahmen unzureichend sein und nicht der Erfüllung der Pflicht entsprechen.

Das Sammeln von Informationen und verlässlichen Daten ist Aufgabe der Behörden und bestimmter Unternehmen, die nur auf diese Weise gewährleisten können, eine Umsetzung von Gleichbehandlungskonzepten und Aktionsplänen zu dokumentieren. Die Kommission stellt ausreichend Materialien zur Verfügung, die Behörden und Unternehmen darüber in Kenntnis setzen, wie die Berichte erstellt werden sollen. Wichtig ist, dass die Sammlung und Veröffentlichung von Daten zwar ein erster Schritt, keinesfalls aber genug ist, um eine Umsetzung der Pflicht zu gewährleisten. Es liegt in der Verantwortung der Behörden und jeweiligen Unternehmen, die Daten zu nutzen, um Handlungsbedarf zu identifizieren und Maßnahmen zu ergreifen, die die Mängel beheben oder zumindest schrittweise mindern.

Die Equality and Human Rights Commission veröffentlicht regelmäßig Berichte über England, Wales und Schottland im Hinblick auf die Umsetzung der allgemeinen Gleichbehandlungspflicht und der speziellen Pflichten. Auch in Nordirland gehört die Berichte- und Rückmeldepflicht zu den Gleichstellungspflichten im öffentlichen Bereich.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011