Durchsetzungsbefugnisse nach dem Gleichstellungsgesetz 2006

In diesem Dokument finden Sie detaillierte Beschreibungen der Durchsetzungsbefugnisse.

Im Rahmen des Gleichstellungsgesetzes 2006 (Englisch: Equality Act 2006) werden der Equality and Human Rights Commission (EHRC) spezielle Pflichten hinsichtlich der Durchsetzung der Gesetze auferlegt. Die Kommission muss einerseits sicherstellen, dass die Gleichstellungsgesetze umgesetzt werden und andererseits auf die Abschaffung von Diskriminierung und Belästigung hinarbeiten. Die gesetzlich festgelegten Befugnisse erlauben der Kommission, von Arbeitgeber_innen, Dienstleister_innen, Bildungseinrichtungen, öffentlichen Behörden und Wohnungsdienstler_innen zu verlangen, jegliche diskriminierende Praktiken und Richtlinien einzustellen sowie die nötigen Änderungen in der Unternehmenskultur und dem jeweiligen Regelwerk vorzunehmen, um zukünftige Diskriminierung und eine Nichterfüllung der Pflicht zu verhindern.

In vielen Fällen ist die Kommission sehr erfolgreich darin, Diskriminierungsfälle informell zu lösen. Wo Versuche, die entsprechenden Behörden und ggf. Unternehmen zur Pflichterfüllung zu ermutigen, scheitern, kann die Kommission auf ihre formalen Durchsetzungsbefugnisse zurückgreifen. Diese formalen Schritte beinhalten formelle Befragungen, formelle Untersuchungen, Benachrichtigungen über eine rechtswidrige Handlung, Übereinkommen keine rechtswidrige Handlung zu begehen, Klagen, um Nichteinhaltung oder eine rechtswidrige Handlung zu verhindern oder einzuschränken, Beurteilungen, Benachrichtigungen über Einhaltung und die gerichtliche Überprüfungen der allgemeinen Gleichbehandlungspflicht.

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