Untersuchungen

Hier können Sie einen Untersuchungsbericht der Gleichbehandlungskommission einsehen.

Unter Artikel 11 kann die Gleichbehandlungskommission auch Untersuchungen initiieren, wenn keine formelle Beschwerde vorliegt, sondern die Kommission selbst der Ansicht ist, dass die Behörde gegen die im Gleichbehandlungskonzept festgelegten Maßnahmen und Richtlinien verstoßen hat. Dies ist eine wirkmächtige Verfügungsfreiheit, da nur die Ansicht, die Behörde leistet ungenügende Arbeit im Hinblick auf ihr Gleichbehandlungskonzept, als Untersuchungsgrund genügt.

Sowohl nach Artikel 10 als auch nach Artikel 11 finden Untersuchungen nur dann statt, wenn eine Beschwerde und/oder ein Verdacht vorliegt, dass die im Gleichbehandlungskonzept festgelegten Richtlinien und Maßnahmen nicht entsprechend umgesetzt werden und nicht, wenn die Behörde auf einer generelleren Ebene Gleichbehandlungsthemen nicht mit gebührender Berücksichtigung (in Englisch: due regard) behandelt.

Bevor Untersuchungen eingeleitet werden, geht die Beschwerde an das Untersuchungsteam (Englisch: Investigations Team), das sowohl die Beschwerdeführenden als auch die betroffenen Behörden beraten kann. Nach Artikel 10 leitet das Untersuchungsteam Beschwerden an das Komitee für die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten (Englisch: Statutory Duty Committee) weiter. Das Komitee berät dann darüber, ob eine Untersuchung stattfinden soll und genehmigt diese, woraufhin das Untersuchungsteam die Untersuchungen leitet  (Investigations, 2.1 - 2.2, Northern Ireland Equality Commission).

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011