Verhältnis und Bedeutung von ‘due regard‘ und ‘regard‘

“Public authorities must take both factors properly into account in the way they carry out their functions, giving the appropriate consideration (based on relevance and proportionality) to meet both the due regard and regard duties.”

Aus Section 75, Northern Ireland Act 1998 and Section 49A, Disability Discrimination Act 1995, 2014, S. 4.

Entscheidungsträger_innen in staatlichen Institutionen sollen laut der gesetzlichen Gleichbehandlungsverpflichtungen nach Art. 75 Abs. 1 und 2 also die Chancengleichheit zwischen Personengruppen mit verschiedenen Diskriminierungsmerkmalen gebührend berücksichtigen (auf Englisch: due regard) bzw. die Verbesserung ihres Umgangs miteinander berücksichtigen (auf Englisch: regard). Dies bedeutet in erster Linie nur, dass beide Aspekte während der Ausübung der Funktionen in Nordirland in Betracht gezogen werden müssen. Dabei muss aber darauf geachtet werden, dass die Verpflichtungen zur Chancengleichheit und zu einem besseren Umgang so gewichtet werden, dass sie im Verhältnis stehen zur Funktion der jeweiligen Einrichtung. Insbesondere die Pflicht bzgl. eines besseren Umgangs kann für manche Funktionen mehr von Belang sein als für andere. Mit Hilfe dieses proportionalen Ansatzes soll festgestellt werden, wie bedeutsam die Förderung von Chancengleichheit und die Verbesserung des Umgangs miteinander für die entsprechende Maßnahme oder Entscheidung ist. Darüber hinaus müssen die Gleichbehandlungsverpflichtungen nicht erst kurz bevor oder gar nachdem eine Entscheidung getroffen wird bzw. wurde, bedacht werden, sondern im Voraus und auf unvoreingenommene Weise. Dadurch stellt die Berücksichtigung der Gleichbehandlungspflichten keine Bestimmungsfaktoren für oder gegen eine Entscheidung dar. Stattdessen finden beide Pflichten adäquate Beachtung in vorangeschalteten Prozessen.  

Laut der Rechtsprechung ist ‘due regard‘ (gebührende Berücksichtigung) dann gegeben, wenn der Grad der Berücksichtigung unter den spezifischen Gegebenheiten der zu treffenden Entscheidung oder Maßnahme angemessen ist, wobei diese Angemessenheit von Fall zu Fall und von Einrichtung zu Einrichtung unterschiedlich sein kann. Als Faustregel gilt: wenn die Relevanz der Maßnahme oder Entscheidung hoch ist, sollte auch die Berücksichtigung der Chancengleichheitspflicht proportional hoch sein.

Auch der Begriff ‘regard’ (Berücksichtigung) wurde durch Fallrecht geklärt und bedeutet, dass die Pflicht zu einem besseren Umgang von Menschen, die potentiell von Diskriminierung betroffen sein können, ordnungsgemäß und vernünftig von Entscheidungsträger_innen beachtet werden muss. Sie ist nicht als absolut zu verstehen und ihre Bestimmungen müssen nicht eins zu eins erfüllt werden.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011