Gesetzliche Pflichten gemäß Art. 75

Hier können Sie die Gesetzesgrundlage Art. 75 des Nordirland Gesetzes 1998 auf Englisch nachlesen.

Artikel 75 Absatz 1 und 2 des Nordirland Gesetzes 1998 legen die Gleichbehandlungspflichten von staatlichen Institutionen in Nordirland fest. Die erste dieser Pflichten in Art. 75 Abs. 1 ist die sogenannte Chancengleichheitspflicht. Sie verlangt von den Behörden, dass sie während der Ausführung ihrer Funktionen die Notwendigkeit berücksichtigen, Chancengleichheit zwischen Menschen mit verschiedenen Diskriminierungsmerkmalen zu fördern (auf Englisch: to have due regard to the need to promote equality of opportunity). Um Chancengleichheit gewährleisten zu können, sollten, über die Beseitigung von Diskriminierung hinaus, bereits zuvor vorbeugende Maßnahmen getroffen werden.

Unbeschadet der ersten Pflicht gemäß Art. 75 Abs. 1 schreibt eine zweite Pflicht in Art. 75 Abs. 2 vor, dass Behörden beim Ausführen ihrer Funktionen auch die Verbesserung des Umgangs zwischen verschiedenen Personengruppen anstreben sollen (auf Englisch: to have regard to the desirability of promoting good relations). Hierbei benutzt die ‘Equality Commission for Northern Ireland‘ (kurz ECNI) den Begriff ‘good relations‘ (auf Deutsch: gute Beziehungen), für den sie die folgende Arbeitsdefinition verwendet: „der Ausbau von Beziehungen und Strukturen für Nordirland, die den religiösen, politischen und ethnischen Kontext dieser Gesellschaft anerkennen und die darauf abzielen Respekt, Gleichheit und Vertrauen zu fördern sowie sich die Vielfalt in all ihren Formen zu eigen zu machen“ (Section 75 of the Northern Ireland Act 1998 – A Guide for Public Authorities, 2010, S. 86).

Durch die angemessene Berücksichtigung beider Ziele sollen staatliche Institutionen dazu ermutigt werden, Ungleichbehandlungen zu thematisieren und anzugehen.

Im Weiteren werden die in Nordirland verpflichteten Einrichtungen sowie die geschützten Merkmale vorgestellt. Außerdem wird das Verhältnis und die Bedeutung von ‘due regard’ und ‘regard’ erklärt und die Beziehung zwischen den Pflichten nach Art. 75 Abs. 1 und Abs. 2 erläutert.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011