Nordirland Gesetz 1998

Das gesamte Nordirland Gesetz 1998 in englischer Sprache können Sie hier einsehen.

Das Nordirland Gesetz 1998 (auf Englisch: Northern Ireland Act 1998) ist das Gesetz zur Umsetzung des Karfreitagsabkommens, das als Friedensübereinkommen beschlossen worden war, um die Konflikte zwischen Protestant_innen und Katholik_innen zu beseitigen und die dezentralisierte nordirische Regierung wiedereinzuführen, die 1972 durch das damalige nordirische Parlament aufgehoben worden war. Es legt die Verfassungsstruktur Nordirlands fest und trat am 01. Januar 2000 in Kraft, wodurch eine eigene Nordirische Versammlung (auf Englisch: Northern Ireland Assembly) sowie ein Nordirischer Exekutivausschuss (auf Englisch: Northern Ireland Executive) gegründet wurden. Darüber hinaus wurden die im Karfreitagsabkommen unter dem Kapitel ‘Rights, Safeguards and Equaltiy of Opportunity‘ vorgesehenen Gleichbehandlungsverpflichtungen durch Art. 75 des Nordirland Gesetzes 1998 eingeführt, wodurch solche Pflichten staatlichen Institutionen erstmals auferlegt wurden.

Im Folgenden wird der Inhalt der gesetzlichen Pflichten gemäß Art. 75 des Nordirland Gesetzes genauer dargestellt.

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