Historische Begründung für die separaten Pflichten gemäß Art. 49A

Laut eines Ratgebers der ECNI von 2007 wurden die Behinderungspflichten mit der Absicht eingeführt, einen wesentlichen und spürbaren Unterschied zum Leben von Menschen mit Behinderungen zu erreichen, indem die Vorurteile ihnen gegenüber abgebaut und ihre Unterrepräsentation angegangen werden. Auf diesem Weg soll ihrer fortwährenden Ungleichbehandlung entgegengewirkt und ihre soziale Ausgrenzung aufgehalten werden.

Aus Effectiveness of the Disability Duties: Review Report, 2009, S. 4 f.

Die Gleichbehandlungsverpflichtungen nach Artikel 49A des Behinderungsdiskriminierungsgesetzes 1995 wurden eingeführt, um die Pflichten nach Artikel 75 des Nordirland Gesetzes 1998 dahingehend zu ergänzen, dass man gegenüber Menschen mit Behinderungen positiver eingestellt ist und sie mehr ins öffentliche Leben miteinbezieht. Diese Personengruppe wurde in Artikel 75 Absatz 2 nicht berücksichtigt und deckt ausschließlich die Merkmale religiöser Glaube, politische Überzeugung und ethnische Zugehörigkeit ab.

Nach der Überprüfung des Behinderungsdiskriminierungsgesetzes durch die ‘Equality Commission for Northern Ireland‘ (ECNI) im Jahr 2003 beabsichtigte diese eigentlich, die gesetzlichen Verpflichtungen an den Artikel 75 anzuhängen, um Verwirrung bei den staatlichen Institutionen zu vermeiden und den Gesamtablauf zu vereinfachen. Jedoch wurden die Pflichten nach Artikel 75 zu diesem Zeitpunkt selbst einer Überprüfung unterzogen, was in der Folge zu einer mehrjährig verzögerten Umsetzung geführt hätte. Anschließend an eine Diskussion mit der ECNI beschloss das ‘Office of the First Minister and deputy First Minister‘ (OFMdFM) daher, die sogenannten Behinderungspflichten (auf Englisch: Disability Duties) als Teil einer Reihe von Änderungen des Behinderungsdiskriminierungsgesetzes 1995 durch die Behinderungsdiskriminierungsordnung 2006 einzuführen. Auf diese Weise kam es zu den unterschiedlichen Rechtsgrundlagen für die gesetzlichen Gleichbehandlungsverpflichtungen in Nordirland.

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