Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu den Pflichten aus Art. 75

In diesem aktuellen Kurzratgeber der ECNI finden Sie alle wichtigen Informationen zu den verschiedenen Gleichbehandlungsverpflichtungen in Nordirland noch einmal auf Englisch zusammengefasst.

Ebenso wie die Chancengleichheits- und Besserer-Umgangspflichten stellen die Behinderungspflichten Verpflichtungen dar, die einen Mainstreaming-Ansatz verfolgen und darauf ausgerichtet sind, die Arbeitsweisen staatlicher Institutionen im Sinne ihrer Ziele zu ändern, indem diese entsprechende Maßnahmen treffen und aktiv umsetzen. Dabei liegt der Unterschied im Wesen der Behinderungspflichten, die sich ausschließlich auf Menschen mit Behinderungen beziehen, wohingegen die Chancengleichheits- und Besserer-Umgangspflichten mehrere Diskriminierungsmerkmale umfassen.

Die Hauptdifferenz zwischen den Pflichten nach Artikel 75 und denen des Artikel 49A liegt jedoch in der Art ihrer Umsetzung. Während verpflichtete Einrichtungen für erstere ein Gleichbehandlungskonzept erstellen und durch die ECNI genehmigen lassen müssen, sollen sie für letztere einen Behinderungsaktionsplan anfertigen und einreichen, der aber keiner Genehmigung durch die ECNI bedarf. Die mit diesen Schriftstücken einhergehenden Bewertungsprozesse sind wiederum gleich: die benannten Stellen müssen beide Jahresberichte vorlegen und alle fünf Jahre eine Überprüfung durchführen.

Obwohl die Pflichten gemäß Artikel 75 und die nach Artikel 49A also einige Gemeinsamkeiten aufweisen, sind sie von der gesetzgebenden Seite gesehen, zwei unterschiedliche Arten von Pflichten, die verschiedene rechtliche Anforderungen mit sich bringen. Nichtsdestotrotz sind sie als komplementär, d.h. sich gegenseitig ergänzend, zu verstehen und sollten stets in Zusammenhang stehend betrachtet werden.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011