Gesetzliche Pflichten gemäß Art. 49A

Hier können Sie die Gesetzesgrundlage Artikel 49A des Behinderungsdiskriminierungs-gesetzes 1995 in englischer Sprache einsehen.

Artikel 49A Absatz 1 Nummer (a) und (b) des Behinderungsdiskriminierungsgesetzes 1995 geändert durch die Behinderungsdiskriminierungsordnung 2006 Artikel 5 verlangt von den nordirischen staatlichen Institutionen, dass sie während der Ausübung ihrer Funktionen die Notwendigkeit, positive Einstellungen gegenüber Menschen mit Behinderungen zu fördern, gebührend berücksichtigen (auf Englisch: to have due regard to the need to promote positive attitudes towards disabled persons). Dies kann beispielsweise erreicht werden, indem sie ein positives Bild von behinderten Menschen zeichnen und  Intoleranz und Vorurteile ihnen gegenüber abbauen. Auch sollen sie der Notwendigkeit, Menschen mit Behinderungen zu ermutigen mehr am öffentlichen Leben teilzunehmen (auf Englisch: to have due regard to the need to encourage the participation of disabled persons in public life), angemessene Beachtung schenken, indem sie sie z.B. beim Ergreifen von Maßnahmen und beim Treffen von Entscheidungen miteinbeziehen. In diesem Zusammenhang sollte auch ihre politische Partizipation, z.B. als Mitglieder von Beratungsforen, gewählte Vertreter_innen oder einfache Wähler_innen, intensiviert werden.

Die benannten staatlichen Stellen, die durch diese gesetzlichen Vorschriften verpflichtet werden, sind laut Artikel 49A Absatz 6 des Behindertendiskriminierungsgesetzes 1995 die gleichen, die bereits den Gleichbehandlungspflichten nach Artikel 75 des Nordirland Gesetzes 1998 unterliegen. Auch der Begriff ‘gebührende Berücksichtigung‘ (auf Englisch: due regard) hat dieselbe Bedeutung wie bei den Pflichten aus Artikel 75.

Im Folgenden wird der Grund für die zwei unterschiedlichen Gesetzesgrundlagen für Gleichbehandlungspflichten von staatlichen Institutionen in Nordirland genauer ausgeführt. Außerdem werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Pflichten gemäß Artikel 49A des Behinderungsdiskriminierungsgesetzes und den Pflichten nach Artikel 75 des Nordirland Gesetzes 1998 aufgezeigt.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011