Behinderungsdiskriminierungsgesetz 1995, geändert durch die Behindertendiskriminierungsordnung 2006

Das Behinderungsdiskriminierungsgesetz 1995 definiert Behinderung in Artikel 1 als „körperliche oder geistige Schädigung, die sich wesentlich und langfristig beeinträchtigend auf die Fähigkeit einer Person auswirkt, normale alltägliche Tätigkeiten auszuüben.“

Das Behinderungsdiskriminierungsgesetz verbietet Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen, gibt ihnen einklagbare Rechte und fördert ihre Chancengleichheit. Das Gesetz verfolgt den Zweck, Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Lebensbereichen, wie Arbeit, Zugang zu Gütern, Einrichtungen und Dienstleistungen, Bildung und Transport, in Nordirland zu verwirklichen, indem ihnen die entsprechenden Rechtsinstrumente zur Verfügung gestellt werden.

Es trat 1995 in Kraft und wurde seitdem mehrmals geändert. Mit der Behinderungsdiskriminierungsordnung 2006 wurden den staatlichen Institutionen durch Artikel 5 weitere Gleichbehandlungspflichten bezüglich Menschen mit Behinderungen auferlegt. Diese wurden in Artikel 49A dem Behinderungsdiskriminierungsgesetz hinzugefügt und sind seit dem 01. Januar 2007 wirksam.

Im Weiteren wird der Inhalt dieser gesetzlichen Verpflichtungen nach Artikel 49A genauer betrachtet.

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