Gesetzliche Verpflichtungen gemäß Art. 42

„The Irish duty is the first to have a combined equality and human rights focus. This represents both an opportunity and a challenge. The opportunity lies in the potential for Ireland to set a standard for the operation of a combined equality and human rights duty for public sector bodies. The challenge lies in avoiding a siloed approach to the duty, addressing equality and human rights concerns separately, but rather, for public bodies to develop an integrated approach when applying the duty, and in terms of any guidance and tools developed by the IHREC to assist public bodies to implement the duty.“

Niall Crowley, A New Public Sector Equality & Human Rights Duty (2015)

Artikel 42 des Irischen Menschenrechts- und Gleichbehandlungskommisionsgesetzes bildet die Rechtsgrundlage der Gleichbehandlungsverpflichtungen in der Republik Irland, indem es staatliche Einrichtungen verpflichtet in ihrer täglichen Arbeit:

Um diese Verpflichtungen zu erfüllen, werden alle öffentlichen Einrichtungen angehalten bestimmte Maßnahmen zu unternehmen. Zunächst sollen ‚Strategische Pläne‘ erstellt werden. Bei der Entwicklung dieser Pläne sollen die Menschenrechts- und Gleichbehandlungsproblematiken identifiziert und beurteilt werden, die in ihrem Bereich relevant sein könnten. Die öffentliche Funktion und ihr Zweck sowie ihre Größe und die vorhandenen Ressourcen der Institution müssen dabei immer berücksichtigt werden. Dann müssen die öffentlichen Einrichtungen Strategien entwickeln, um diesen Problemen entgegenzuwirken. Im nächsten Schritt sind sie dazu verpflichtet jährlich darüber Bericht zu erstatten inwiefern die entwickelten Strategien erfolgreich waren.

Zudem normiert Artikel 42, dass die durch das Gesetz ins Leben gerufene Menschenrechts- und Gleichbehandlungskommission den Behörden bei der Umsetzung der Pflichten Hilfe leisten und sie überwachen muss.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011