Irisches Menschenrechts- und Gleichbehandlungskommissionsgesetz 2014

2011 hat die Equality and Rights Alliance (ERA), eine irische Koalition aus 170 Gruppen und Aktivisten, die Arbeit ‘Setting out the Case for a Public Sector Postive Duty‘ (auf Deutsch: Gründe für eine positive öffentliche Verpflichtung) veröffentlicht, in dem dargelegt wird, dass eine positive Verpflichtung für staatliche Institutionen der effektivste Weg ist, um Gleichbehandlung zu fördern und den Schutz von Menschenrechten zu gewährleisten. Seitdem hat die ERA die Einführung einer solchen Verpflichtung und die Gründung der Irischen Menschenrechts- und Gleichbehandlungskommission befürwortet.

Das Irische Menschenrechts- und Gleichbehandlungskommissionsgesetz (auf Englisch: Irish Human Rights and Equality Commission Act) ist das erste seiner Art in der EU. Während andere europäische Länder, insbesondere Nordirland und Großbritannien, Gleichbehandlungsverpflichtungen seit vielen Jahren in ihr innerstaatliches Recht aufgenommen haben, liegt der Fokus des irischen Gesetzes nicht nur auf der Förderung von Gleichbehandlung sondern auch auf dem Schutz der Menschenrechte. Ziel des Gesetzes ist es internationale Menschenrechte sowie Europäisches Recht umzusetzen.

Im Folgenden wird der Inhalt der gesetzlichen Verpflichtungen gemäß Artikel 42 des Gesetzes genauer dargestellt und erläutert, welche Einrichtungen durch das Gesetz verpflichtet werden.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011