Auslegung des BAG

In Großbritannien wurde ein Arbeitgeber wegen Diskriminierung aufgrund einer Behinderung verurteilt. Er musste £ 18.000 zahlen, da er einem HIV-infizierten Angestellten gekündigt hatte.

2013 hat das Bundesarbeitsgericht (6 AZR 190/12) entschieden, dass eine symptomlose HIV-Infektion, eine Behinderung im Sinne des § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ist. Im konkreten Fall wurde der Kläger während der Probezeit entlassen, als die Arbeitgeberin von seiner symptomlosen HIV-Infektion erfuhr. Er war als chemisch-technischer Assistent in einer pharmazeutischen Firma tätig und die Arbeitgeberin befürchtete eine Kontamination der Medikamente.

Da er sich aufgrund seiner chronischen Krankheit diskriminiert fühlte, klagte er. Die Klage wurde zuerst vor dem Arbeitsgericht Berlin und Landesarbeitsgericht Berlin abgewiesen. Vor dem Bundesarbeitsgericht am 19. Dezember 2013, wurde entschieden, dass eine symptomlose HIV-Infektion unter den Behinderungsbegriff des AGG zu fassen ist. Das BUG hatte diese Klage begleitet.

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