AGG

„‚Chronische Krankheit‘ ist keine ausdrückliche Kategorie des Deutschen Diskriminierungsschutz-rechts; sie ist einzig eine sozial-rechtliche Kategorie in §§ 3 und 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX. Daher sind Menschen, die aufgrund chronischer Krankheit benachteiligt werden, darauf angewiesen, entweder eine Verletzung des AGG und/oder entsprechender Bestimmungen im allgemeinen Privatrecht zu rügen.“

- Schutz vor Benachteiligung aufgrund chronischer Krankheit, Antidiskriminierungsstelle des Bundes, S. 5.

„Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen“, § 1 AGG.

Im AGG wird in § 1 festgehalten, dass Benachteiligung aus Gründen der Behinderung zu verhindern oder zu beseitigen ist. Der Begriff „chronische Krankheit“ wird allerdings nicht ausdrücklich genannt. Fraglich ist daher, ob chronische Krankheiten mit dem Begriff „Behinderung“ erfasst sind. Gemäß der herrschenden Auffassung lässt sich der Behinderungsbegriff des AGG von denjenigen des SGB IX inspirieren:

„Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist“, Sozialgesetzbuch IX, §2 (1).

Das Bundesarbeitsgericht fällte im Dezember 2013 ein Urteil, das die Rechte von HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben stärkt, indem das Gericht entschieden hat, dass HIV-Infektion unter den Behinderungsbegriff des AGG zu fassen ist. Diese Klage wurde vom BUG unterstützt.

 

 

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