Zusätzlicher Diskriminierungsschutz

Infomaterial zu Diskriminierung an der Diskotür

 

Das BUG hat umfangreiche Infomaterialien zusammengestellt, die Hinweise für von Diskriminierung Betroffene und Zeug_innen beinhalten und in vier verschiedenen Formaten erhältlich sind: Sie können hier kostenlos eine Infopostkarte, eine Broschüre, ein Plakat und einen Flyer herunterladen. Gedrucktes Material kann bei Bedarf beim BUG bestellt werden.

Über den Rahmen des AGG hinaus wäre es wichtig, einen dezidierten Diskriminierungsschutz auch in andere Gesetze einzufügen.

Für viele Menschen mit Migrationshintergrund sind Abweisungen an der Diskotür noch immer Realität. Das Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) hatte mehrere Klagen von rassistisch motivierter Abweisung bei Clubs unterstützt.

Um diese Praxis nachhaltig zu bearbeiten, trat das BUG in Niedersachsen in Kontakt mit relevanten politischen Akteuren. Das BUG regte eine entsprechende Ergänzung der Gaststättenverordnung an, um den Diskriminierungsschutz nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im Verwaltungsrecht zu ermöglichen. Somit müssen Betroffene nicht notwendigerweise selbst eine Klage führen, sondern nun können rassistisch motivierte Abweisungen an der Diskotür auch durch die Ordnungsämter sanktioniert werden.

In der Folge wurden die Vorschläge des BUG von politischer Seite aufgegriffen. Bremen und Niedersachsen haben als bislang einzige Bundesländer Änderungen an den Gaststättengesetzen vorgenommen. Bei Diskriminierungsfällen können die Ordnungsämter nun ein Bußgeld verhängen. Bei mehrfachen Verstößen können die Club- oder Gaststättenbetreiber_innen sogar ihre Gewerbeerlaubnis verlieren.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011