AGG-Novellierung

AGG-Novellierung

Das umfassende AGG Novellierungspapier finden Sie hier.

Warum ist eine Stärkung des Diskriminierungsschutzes in Deutschland notwendig?

Deutschland hat 2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verabschiedet. Dieses setzt die EU-Richtlinien zum Gleichbehandlungsschutz zwar weitgehend, jedoch nicht vollständig, um. Durch die Erfahrungen mit Diskriminierungsklagen und ihrer gerichtlichen Interpretation hat sich eine Analyse ergeben, die darauf hinweist, dass beim Status Quo nicht stehen geblieben werden kann.

Daher hat das BUG eine umfassende Zusammenstellung der Punkte vorgenommen, die beim AGG ergänzt oder verändert werden sollten. Diese beinhaltet unter Anderem die Einführung des Verbandsklagerechts, die Stärkung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) und die Gewährung des Rechtsschutzes vor struktureller Diskriminierung.

Dokumente zur AGG Novellierung

Hier finden Sie eine Einführung in die Vorschläge zur AGG Novellierung, das nach Konsultierung vieler NGOs eine große Bandbreite an Neuerungs- und Änderungsvorschlägen beinhaltet.

In einer Synopse der AGG Änderungsvorschläge haben wir den bestehenden AGG-Text dargestellt und die vorgeschlagenen Änderungen eingearbeitet.

Außerdem schlägt das BUG einen Entwurf für ein Bundesantidiskriminierungsgesetz vor, das den Diskriminierungsschutz bei staatlichem Handeln gewährleisten soll.

Alle Texte, in einem Dokument vereint, finden Sie hier.

Die Geschäftsführerin des BUG, Vera Egenberger, hat für die Friedrich-Ebert-Stiftung außerdem ein Diskurspapier zur AGG-Novellierung verfasst.

Weitere Schritte

Gemeinsam mit anderen Organisationen wird das BUG zukünftig auf eine Novellierung des AGG hinarbeiten. Falls Ihre Organisation sich hieran beteiligen möchte, bitten wir Sie, mit uns in Kontakt zu treten.

© Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. 2011